Diese ABG zur Nutzung und die Bestimmungen zum Datenschutz regeln die Rechte an den von der Artic Print UG, Neufnachtalstr. 26a, 86865 Markt Wald, (ArticPrint) entwickelten und über den Shopify App Store bereitgestellten Anwendungen sowie die Geschäftsbedingungen von ArticPrint für Print-on-Demand. Die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge über die Nutzung der von Shopify App Store angebotenen App zwischen ArticPrint und dem Nutzer, außer Sondervereinbarungen wurden von beiden Parteien getroffen. Die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (§ 310 Absatz 1 BGB). Andere Nutzungs- und Geschäftsbedingungen werden nur anerkannt, wenn sie schriftlich von beiden Partiene niedergelegt wurden.
ArticPrint räumt dem Nutzer mit der App ein kostenfreies, nicht–exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht („Lizenz“) zum Gebrauch ein. Der Umfang hierfür sind beliebig viele geeignete Endgeräte. Über den Umfang der §§ 69c ff. UrhG hinaus darf der Nutzer die App, Teile der App nicht kopieren und keine Quellcodes der ArticPrint App verwenden, diese nicht bearbeiten oder Abgeleitetes daraus erstellen (es ist keine Open-Source-Lizenz der Fall). Der Nutzer darf die ArticPrint App nicht vertreiben oder über ein Netzwerk zur Verfügung stellen. Der Nutzer darf die ArticPrint App nicht verkaufen, weitervertreiben oder unterlizenzieren. Vorgenanntes betrifft auch künftige Updates/Upgrades der ArticPrint App.
Die Lizenz besteht, solange der User-Shop läuft. Die ArticPrint App Lizenz erlischt in dem Moment, in dem der Nutzer seinen von ArticPrint eingerichteten Shopify-Shop löscht bzw. kündigt. Die oben eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen ad hoc. Jede Nutzung der ArticPrint App ist dann einzustellen.
Die ArticPrint App ist eine Web-App. Der Nutzer kann über seinen Account bei Shopify.com die ArticPrint-App mit seinem Shopify-Online-Shop verknüpfen. Dem Nutzer ist bekannt, dass neben diesen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von ArticPrint weitere Nutzungsbedingungen des Shopify App Store zu beachten sind, auf die ArticPrint keinen Einfluss hat und keine Verantwortung übernimmt.
Die ArticPrint App ist frei von Rechten Dritter, die eine Nutzung einschränken oder ausschliessen würden. Gegebenenfalls wird ArticPrint die App entsprechend abändern. Hier enstehen keine Kosten für den Nutzer. Drittsoftware, die für die Funktionalität der ArticPrint App erforderlich ist, ist davon ausgenommen. Der Nutzer ist verpflichtet, ArticPrint zu informieren, falls die Verletzung von Schutzrechten Dritter gegenüber ihm angezeigt wurden. ArticPrint gibt im Hinblick auf die ArticPrint App keine Zusicherungen oder Garantien ab. ArticPrint haftet nicht für Schäden, die durch der Benutzung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der ArticPrint App entstanden sind.
Etwaige Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers verjähren innerhalb von 2 Jahren ab der Aufhebung des Nutzeraccounts bei Shopify.com und der ArticPrint App.
Die ArticPrint App enthält Bilder, Filme und Illustrationen sowie redaktionelle Inhalte, geschützte Inhalte und Materialien, auch von Drittparteien. Alle Rechte daran stehen im Eigentum von ArticPrint oder von Drittparteien. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer die ArticPrint App verändert. Sofern und soweit Inhalte der ArticPrint App geistiges Eigentum von dritten Parteien enthalten, so wird gewährleistet, dass ArticPrint dieses geistige Eigentum ordnungsgemäß erworben hat und dazu berechtigt ist, es im Rahmen der App zu verwenden und zu lizenzieren. Der Nutzer ist nicht berechtigt, solche geschützten Inhalte oder Materialien auf irgendeine Weise zu nutzen, außer im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung entsprechend diesen Nutzungsbedingungen. Bei Print-on-Demand bleiben sämtliche Grafiken, Fotos und Dateien, die der Nutzer hochlädt, auch sein Eigentum. Die hochgeladenen Daten werden von ArticPrint nur für die angebotenen Dienste verwendet. Bei Verletzung geistigen Eigentums und von Handelsmarken seitens des Nutzers können rechtliche Schritte unternommen werden. Der Nutzer sichert zu, dass alle Rechte und Urheberrechte an den hochgeladenen Inhalten ihm gehören. Inhalte die illegal, obszön, vulgär, verleumderisch oder anderweitig anstößig sind, werden uU gelöscht. Lädt der Nutzer derartiges Material hoch, ist es in seiner Verantwortlichkeit und er muss mit rechtlichen Schritten rechnen. Bei Warenzeichen, Markennamen, Logos, Handelsnamen usw. muss der Nutzer die Nutzungsrechte innehaben.
In der ArticPrint App können Links zu externen Websites enthalten sein. Deren Content macht sich ArticPrint nicht zu eigen und verweist darauf, dass die Inhalte der verlinkten Seiten in der Verantwortung der jeweiligen Anbieter bzw. Betreiber liegen. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle ist jedoch unzumutbar. Bei Rechtsverletzungen wird ArticPrint derartige Links entfernen. Die Nutzung von Links erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. ArticPrint haftet in diesem Zusammenhang nicht für Schäden.
Für die Inhalte in seinem eigenen Online-Shop ist der Kunde jeder Drittpartei oder seinen Endkunden gegenüber selbst voll verantwortlich. ArticPrint sowie ihre gesetzlichen Vertreter haften im Rahmen der Rechtssprechung nur bei grober Fahrlässigkeit. Die Haftung bezüglich vorhersehbarer, vertragstypischer und unmittelbarer Schäden wird ausgeschlossen. Gegenüber Unternehmern haftet ArticPrint im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt vom Vorstehenden unberührt. ArticPrint stellt die App mit angemessener Sorgfalt und versionsbezogen wie vorhanden bereit. ArticPrint gibt keine Zusicherungen oder Garantien bezüglich der App ab. ArticPrint haftet nicht für Schäden, die durch oder in Folge der Benutzung der App entstanden sind.
Vorbehaltlich der Anerkennung und Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch den Nutzer räumt ArticPrint dem Nutzer für die ArticPrint App eine Lizenz zum bestimmungsgemäßen Gebrauch ein. Da der Datenschutz vorrangig ist, hält sich ArticPrint bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten an die gesetzlichen Vorgaben (DSGVO). Sie finden diese Informationen unter Datenschutz.
Sofern nicht anders angegeben sind angezeigte Preise Nettopreise. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Für alle Print-on-Demand Bestellungen über unsere ArticPrint App gilt die AGB (gegenüber Unternehmern §§ 14, 310 Abs. 1 BGB). Verwendet der Unternehmer eigene AGB, wird diesen hiermit widersprochen. Diese würden nur Vertragsbestandteil bei ausdrücklicher Zugestimmung seitens ArticPrint.
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